Mein 7-Punkte-Aktionsplan

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

ich kandidiere als Oberbürgermeister mit dem Anspruch, unserer Heimat wieder „Frischen Schwung und neuen Glanz“ zu verleihen. Viele Ideen habe ich schon präsentiert. Doch nun, wenige Tage vor der Wahl, möchte ich Ihnen meinen „7-Punkte-Aktionsplan“ für Bad Kreuznach vorstellen.

Ich bin hier aufgewachsen, ich wohne hier, ich lebe hier. Ich weiß, wo der Schuh drückt. Ich muss mich nicht erst lange einarbeiten. Deshalb kann ich sofort loslegen.

Aber ich bin auch ehrlich: Es wird nicht einfach. Die Haushaltslage lässt keine großen Sprünge zu. Bei einigen Ideen brauche ich einen Beschluss des Stadtrates. Bei anderen Dingen bin ich auf Sponsoren angewiesen und auf ehrenamtliches Engagement.

Doch wenn wir zusammenhalten, wenn wir Kreuznacherinnen und Kreuznacher miteinander sprechen und anpacken, wenn jeder ernst genommen wird und jeder – unabhängig von der Parteizugehörigkeit, unabhängig von der Herkunft – für unsere Stadt arbeitet, können wir Großes für unsere Stadt bewirken

 

1. Den Stillstand auf den Straßen beheben und den Stau auflösen

Das ist wohl das Thema, das den meisten auf den Nägeln brennt. Vieles werde ich sofort anpacken, wie mehr Grüne Pfeile für Rechtsabbieger. Wir brauchen ein vernünftiges Gesamtkonzept. Das werde ich schnell in Auftrag geben. Dazu zählt die Verkehrsberuhigung der Wilhelm- und Salinenstraße in Kombination mit einer neuen Ost-West-Verbindung und einem integrierten sicheren Fahrradwegenetz. Ich möchte Park&Ride-Anlagen an der Stadtgrenze ausbauen und diese mit einem Shuttle-Bus mit der Innenstadt verbinden. Eine bessere Vernetzung der Verkehrsmittel und eine digitale Verkehrsführung werden für besseren Verkehrsfluss sorgen. Hinzu kommen einfache Maßnahmen wie eine bessere Zusammenarbeit mit dem LBM oder die Ausschaltung der Ampelanlagen nach 22.00 Uhr. Last but not least werde ich zügig eine „Gelbe-Füße-Kampagne“ initiieren, die die Verkehrsteilnahme unserer Kinder wesentlich verbessern und sicherer machen wird.

 

2. Bad Kreuznach sicherer und sauberer machen

Hier werde ich gezielt vorgehen und meine ganze Erfahrung als Polizeihauptkommissar einbringen. Zuerst werde ich Maßnahmen ergreifen, um die Drogenkriminalität in der Stadt zu bekämpfen und diese vor allem von den Spielplätzen zu vertreiben.

Ich werde mehr Mülleimer aufstellen lassen und eine „Schnelle Eingreiftruppe Bauhof“ zur Beseitigung von Verunreinigungen ins Leben rufen. Ich werde die sichtbare Präsenz des Vollzugsdiensts erhöhen – und zwar dort, wo es sinnvoll und notwendig ist.

Gemeinsam mit Vereinen, ehrenamtlichen Initiativen und dem Bauhof werde ich an einem Wochenende zum „Bad Kreuznach räumt auf!“-Tag einladen. Hier werde ich persönlich mit Bad Kreuznacher Bürgerinnen und Bürgern durch unsere Straßen und Gassen gehen und Unrat, Schmutz und Dreck beseitigen. Für die fleißigen Helferinnen und Helfer gibt es danach dann ein Grillfest. Hierzu habe ich bereits Sponsoren gewonnen, so dass die Stadtkasse hierdurch nicht belastet wird.

Letztlich geht es mir auch darum das ganze Erscheinungsbild unserer Stadt zu verschönen, z. B, eine schönere Stadtmöblierung, angefangen bei den Lampen.

 

3. Eine bürgerfreundliche, motivierte und effizient arbeitende Verwaltung schaffen

Als Diplom-Verwaltungswirt weiß ich, wie eine gute Verwaltung funktionieren kann. Das werde ich sofort bei uns angehen. Strukturen müssen verbessert, Synergien von Ämtern genutzt und die Digitalisierung muss vorangetrieben werden.

Das Arbeitsklima muss schnell verbessert werden. Dazu werde ich mich mit jeder einzelnen Mitarbeiterin und jedem einzelnen Mitarbeiter der Stadtverwaltung in einem persönlichen, vertraulichen Gespräch zusammensetzen und die Probleme lösen. Doppelstrukturen werde ich aufheben, mehr E-Akte einführen und grundsätzlich E-Government fördern.

Teamarbeit ist für mich selbstverständlich – im Kleinen wie im Großen. Deshalb werde ich überall die Zusammenarbeit suchen: Mit dem Personalrat wie mit dem Stadtrat.

Ich stehe für Zusammenarbeit statt Konfrontation und verstehe mich als Oberbürgermeister aller Kreuznacherinnen und Kreuznacher über Parteigrenzen hinweg.

 

4. Eine familienfreundlichere Stadt schaffen

Ich werde alle Spielplätze auf den Prüfstand stellen, denn aus eigener Anschauung mit meinem Sohn habe ich erlebt, dass hier viel gemacht werden muss. Wir brauchen unbedingt mehr Freizeitangebote für Jugendliche – darum werde ich mich schnell kümmern. Ich möchte einen Familienstammtisch in den Quartieren und Stadtteilen einrichten. Den „Kinder-Rechte-Check“ des Netzwerkes zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention werde ich machen lassen. Eine Zusammenarbeit mit dem Verein „Kinderfreundliche-Kommunen e.V.“ werde ich anstreben und bei Bedarf mehr Hortplätze schaffen.

Gute Familienpolitik ist auch Schulpolitik. Ich werde den Grundschulneubau nach Möglichkeit beschleunigen. Unsere Kinder brauchen moderne Klassenräume! Und dringender denn je ist es, Kinder mit Fluchthintergrund bestmöglich zu fördern, insbesondere aus der Ukraine – etwa durch zusätzliche Sprachförderung. Hier können unsere Schulen nicht alleine gelassen werden!

 

5. Die Arbeit der Vereine und des Ehrenamtes wieder wertschätzen

Nicht nur im Sport, sondern auch bei Kunst und Kultur ist das Ehrenamt eine Stütze unserer Gesellschaft. Ich werde unter anderem einen regelmäßigen „Runden Tisch“ mit den Sportvereinen und einen im Bereich Kunst und Kultur schaffen, zu dem ich die Akteure Bad Kreuznachs einlade. Außerdem möchte ich bereits in diesem Jahr die SportGala wieder stattfinden lassen, um unsere Sportler und ihre Leistung zu würdigen.

Schon ab diesem Sommer soll die Kultur in unserer Stadt wieder aufblühen!

6. Die Schätze unserer Stadt besser zu Geltung bringen

Unsere touristischen Highlights werde ich durch Infotafeln noch besser ins rechte Licht setzen. Das europäische Erbe von Bad Kreuznach will ich stärker herausstellen, etwa indem ich den Europaplatz sichtbar auch als solchen gestalte. Das touristische Potenzial des Naheweins werde ich fördern, etwa durch den Weinausschank im Brückenhaus mit der Schwedenkugel. Hier werde ich den Eigentümer bestmöglich unterstützen. Bis es soweit ist, möchte ich den Brückenhausverein und Weinland Nahe weiter bei der Ausrichtung von „Wein & Brücke“ unterstützen.

Wir haben in der Vergangenheit oft Fördergelder nicht abgerufen, das wird mir nicht passieren. Wir haben so viele Sehenswürdigkeiten, auf die wir stolz sein können und die wir viel besser vermarkten müssen.

Wir müssen aber auch die Neustadt aufwerten. Ideen dafür liegen bereits auf dem Tisch und mit der Gewobau haben wir einen potenten Partner. Ich werde mich unverzüglich mit der Gewobau ins Benehmen setzen - auch was das Thema bezahlbares Wohnen angeht.

 

7. Bezahlbares Wohnen für Familien und Geringverdiener schaffen

Bad Kreuznach ist attraktiv, hat aber zu wenig Wohnraum für junge Familien und für Geringverdienerinnen und Geringverdiener. Hier müssen wir ansetzen. Es müssen nicht immer teure Neubauwohnungen sein, wir sollten vielmehr in den Bestandswohnungsbau investieren. Ein einfacher Blick genügt, um zu sehen, wie viele Wohnungen leer stehen. Hier werde ich schnell eine Liste erstellen lassen und mit der Gewobau ein Maßnahmenpaket erarbeiten. Attraktive Sanierung mit innovativen Ideen, recycelten Baumaterialien und moderner energetischen Ausstattung muss nicht teuer sein. Ich werde zusammen mit den Stadtwerken und anderen Partnern ein neues innovatives Bau- und Sanierungskonzept zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums entwickeln, welches wir den „Kreuznacher Weg“ nennen und das bundesweit wegweisend werden soll.

Bei Neubauvierteln und der Vergabe von Baugrund werden wir die Konzeptvergabe dem Bieterverfahren gegenüber bevorzugen.

Nicht zuletzt möchte ich Steuern- und Abgabenerhöhung insbesondere für Gering- und Normalverdiener gerade in der aktuellen Zeit, in der die Preise für Nahrungsmittel und Energie explodieren, bestmöglich vermeiden. Dies ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und des Zusammenhalts.

Dies sind nur einige der Ideen, die ich schnell für Bad Kreuznach umsetzen werde.

Ich bitte Sie:

Gehen Sie am 27. März 2022 wählen.

Denn eine Stimme für mich ist eine Stimme für Bad Kreuznach

Herzlichst,

Ihr

 

Emanuel Letz
Oberbürgermeisterkandidat für Bad Kreuznach